Liberalisierung des deutschen Postmarktes

Daten und Fakten

 

Bis Mitte des 19. Jahrhunderts war die Ortsbriefbeförderung überwiegend private Angelegenheit, wobei innerhalb der einzelnen deutschen Kleinstaaten allerdings unterschiedliche Regelungen existierten.Erst das Postgesetz vom 02.11.1867 und das Gesetz über das Postwesen des Deutschen Reichs vom 28.10.1871 schufen weitgehend einheitliche Regelungen. Danach war es privaten Unternehmen nur noch gestattet, Sendungen innerhalb von Orten sowie Postkarten und unverschlossene Sendungen von einem Ort zum anderen zu befördern. Die bis heute in der Literatur vielfach vertretene Meinung über eine „Lücke“ im Postgesetz als Grundlage der Tätigkeit privater Postdienste ist nicht mehr als ein untauglicher Versuch der Diffamierung und Kriminalisierung privater Briefbeförderung.

Erst durch das Gesetz „betreffend einiger Änderungen von Bestimmungen über das Postwesen“ vom 20.12.1899 wurde das Postmonopol zum 01.04.1900 auch auf Ortsbriefe ausgeweitet. Die Eigentümer und Bediensteten der Privatpostanstalten wurden entschädigt.


Fast einhundert Jahre galt das uneingeschränkte Monopol der Staatspost. Erste Anstöße zur Liberalisierung des Postsektors in der Europäischen Gemeinschaft gab es 1989, aber erst 1992 legte die Europäische Kommission ein Grünbuch über die Entwicklung der Postdienste in einem europäischen Binnenmarkt vor. Erst fünf Jahre später, im Dezember 1997 wurde über die sogenannte Postrichtlinie entschieden. Diese Richtlinie lässt auf unbestimmte Zeit sogenannte reservierte Bereiche zu, soweit dies zur Aufrechterhaltung eines Universaldienstes erforderlich ist.

Im März 2002 stimmte das Europäische Parlament einem Kompromiss des Ministerrates zu. Danach wird ab 2003 die abgehende Auslandspost freigegeben und die Gewichtsgrenze des reservierten Bereiches auf 100 Gramm gesenkt. Ab 2006 soll die Gewichtsgrenze auf 50 Gramm gesenkt werden, ein Enddatum des Postmonopols ist allerdings weder vorgesehen ncoh absehbar.

Im Klartext heißt dies, dass sich auch 10 Jahre nach Beginn der aktiven Phase der Liberalisierung immer noch circa 65% des Briefaufkommens und circa 60% des Umsatzes auf dem deutschen Postmarkt in der Hand der ehemaligen Staatspost befinden werden.


Wie heißt es so schön in einer bekannten Melodie „Ich bin die Christel von der Post“ aus der 1891 in Wien uraufgeführten Operette „Der Vogelhändler“ von Carl Zeller.

Denn bei der Post geht´s nicht so schnell!